Straßenverkehr - Wunsch-Moloch ohne Grenzen?

Allgemeinsituation

Heute muss man nicht mehr resümieren, dass

im Dezember 2007 Bayern Spitzenreiter beim deutschen Flächenverbrauch war (täglicher Flächenverbrauch 16,1 Hektar, was über 1,9 Quadratmeter pro Sekunde, 112 pro Minute oder rund 23 Fußballfelder pro Tag bedeutet bzw. die Fläche der Stadt Nürnberg auf einen Zeitraum von 21 Monaten gerechnet).

seit 1960 Bayern als Spitzenreiter bei der Ausdehnung der Siedlungsflächen und deren Infrastruktur um ca. 85% fungiert und bereits

11,1% von Bayern mit Siedlungs- und Verkehrsfläche überzogen waren.

(s. auch <link file:59045 _blank bmunr infoblatt04>Infoblatt 04/2006_Landschaftszerschneidung (pdf) des BMUNR).

Heute bleibt nur festzustellen, dass (. . . mehr)

Aktuelle Entwicklung Westumfahrung

Link zu Leserbriefen, Berichten, Ratsbeschlüssen

Januar 2017 Planfeststellungsverfahren eröffnet

Nachdem der Markt Neunkirchen in 2013 mit eigenem Geld den Freistaat aufgefordert hatte, zeitiger als dieser es in der normalen Planung vorgesehen hat, Planungsunterlagen zu erstellen, hat das Staatliche Bauamt Bamberg nun geliefert.

Die Regierung von Oberfranken eröffnete mit diesen am 16.01.2017 das Planfeststellungsverfahren. Bis zum 03.03.2017 sind Einwendungen entweder an die Regierung von Oberfranken oder die Gemeinden Neunkirchen wie auch Dormitz möglich.

Aktuelles hierzu

BN-Kreisgruppe Forchheim

und

BN-Ortsgruppe Neunkirchen am Brand und Umgebung

März 2013: BN und Bürger Neunkirchens wehren sich zum Ansinnen seitens des Marktes, erneut über das Vorziehen von Planungsunterlagen der Westumfahrung zu befinden

Der BN und Bürger aus Neunkirchen relativieren dieses Ansinnen

Neunkirchen sägt am eigenen Ast
Leserbrief Fränkischer Tag – 14.03.2013

Eine Umfahrung verbessert nichts (BN)
Nordbayerische Nachrichten – 14.03.2013

Westumgehung, schnell Fakten schaffen? (BN)
Fränkischer Tag – 14.03.2013

Auf Betreiben der Marktleitung, Herrn 1. Bürgermeister Heinz Richter, soll der Marktgemeinderat erneut zur Frage der Finanzierung vorgezogener Planfeststellungsunterlagen befinden. Dazu ist in einem Gespräch der Marktleitung mit dem CSU-Ortsverein, Herrn Martin Walz, bei der Obersten Baubehörde des Bayerischen Innenminsteriums eine maximale Kostengrenze vom € 110.000,- für das Erstellen entsprechender Ausarbeitungen fixiert worden. Anhand dieser Veränderung in der Angelegenheit soll nach Vorliegen eines neuen, entsprechenden Angebots des Staatl. Bauamt Bamberg, erneut über das Vergeben eines kommunalen Auftrags befunden werden.

Erlanger Nachrichten – 08.03.2013
Wichtiger Schritt nach vorn

Fränkischer Tag – 08.03.2013
Neunkirchen zahlt maximal 110 000 Euro

Fränkischer Tag - 02.03.2013
Nöth lädt Richter nach München ein

24.10.2012: Markt steigt nicht in die kommunale Sonderbaulast ein

In der Gemeinderatssitzung vom 24.10.2012 wird unter <link file:79052>Tagesordnungs-Punkt 7
"Verlegung der Staatsstraße 2243 westlich von Neunkirchen a. Brand;
Abschluss einer Planungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens sowie Vergabe von Planungsleistungen"
über einen Antrag der Verwaltung abgestimmt, der vorsah, die Planung der Westumfahrung im Rahmen des Verfahrens "Kommunale Sonderbaulast" vorzuziehen. Das Verfahren erlaubt unter der Inaussichtstellung einer Föderung von 70 - 80% der Planungs- und (späteren) Baukosten für die Kommune das Erstellen von Planfeststellungsunterlagen unter deren Regie als (potentieller) Baulastträger, welche anderenfalls der Freistaat für Objekte nach Stufe 1 Reserve erst bei der nächsten Bayern-weiten Bewertung zum Dekaden-Wechsel 2019/20 erstellen lassen kann, erhält dieses dabei einen vorderen Rang zur Realisierung.

Das Abstimmungsergebnis lautet 9:10, der Antrag (. . . mehr)

Notwendigkeit Westumfahrung nicht zu begründen

März bis September 2012: rückläufiger Verkehr will vom Markt nicht wahrgenommen werden; Friedhofstraße für LKW > 7.5 t erneut gesperrt(. . . mehr)

Der Markt Neunkirchen verschleiert den rückläufigen Gesamtverkehr auf der Staatsstraße St 2243 (Zählstelle 6332 9602), besonders aber den der Lastzüge (LKW über 3,5 t mit Hänger bzw. Sattelzüge), um 37% bei den 5-jährlichen offiziellen Straßenverkehrszählungen (Vergleich Jahre 2005 - 2010), um Fragen nach der Notwenigkeit zu vermeiden, z.B. mit seiner Stellungnahme vom 21.03.2012.

Aber auch der Hinweis, dass die Minderung des Lastzug-Aufkommens auf die ausgeschilderte LKW-Umfahrung über Weingarts (St 2236, Zählst. 6333 9601) zurückzuführen sei, greift nicht, da auch auf dieser Strecke sowohl der Gesamt- als auch der Lastzugverkehr rückläufig ist (Details siehe unten).

So wurde auch noch zur Ratssitzung am 20 Juni 2012 davon berichtet, dass Neunkirchen von 500 LKW LKW in der Friedhofstraße durchkreuzt würde, was der BN anhand der unten aufgeführten, offiziellen Zahlen in der Öffentlichkeit zweimal,

Der BN führte darin aus, dass . . .

Die Westumfahrung ist letztlich aus übergeordnetem, z.B. aus wirtschaftlichem Allgemeininteresse, nicht mehr zu rechtfertigen, daher gibt es auch keine Begründung, warum der Freistaat diese finanzieren sollte. Leicht umzusetzende Verbesserungen für die Anwohner sind auf andere Weise möglich - ein Umdenken in diesem Sinne ist mehr als überfällig. . . . mehr

Details auch Pressebericht Wiesentbote vom 18. April 2012

“Westumfahrung Neunkirchen”

Somit steht fest:

Neunkirchen kann die Notwendigkeit der Westumfahrung nicht begründen!

Verkehr rückläufig

Der Verkehr auf der Nebenstrecke Forchheim - Neunkirchen ist, belegt durch die offizielle, bundesweite Straßenverkehrszählung 2010, rückläufig. Nachstehend eine Vergleichsübersicht. Zugehörige Daten in Listenform können Sie hier herunterladen <link file:74706 alle nk>(pdf, 25 kB).

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung von Neunkirchen als Kommunale Sonderbaulast großer Fehler

29.02.2012

Bündnis aus dem Bund Naturschutz in Bayern e.V., dem Bayerische Bauernverband, Ortsverband Ebersbach und der Bürgerinitiative MUNk e.V. geht an die Öffentlichkeit

Das Fazit eines Pressetermins des Bündnis gegen die Westumfahrung Ende Februar in Forchheim:
Das Bündnis sähe die mögliche Einleitung des Planfeststellungsverfahrens mittels Sonderbaulastverfahren zur Westumfahrung von Neunkirchen am Brand als großen Fehler mit unkalkulierbaren Folgen an. Alternativen wären wesentlich kostengünstiger, mit nachstehenden Darlegungen.

„Die Verwaltung Neunkirchens und der Gemeinderat spielen momentan russisches Roulette. Sie wissen nicht, ( . . . mehr)

Zur Pressemitteilung des Bündnisses

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung Neunkirchen Minister verdeckt vor Ort

02.01.2012 Ortsbegehung am "Verkehrsproblem"

Westumfahrung von Neunkirchen - Freistaat Bayern lockt mit Kommunaler Sonderbaulast

Die Katze lässt das Mausen nicht

Gleich zum Jahresbeginn waren Bayerns Innenminister Herrmann, Vertreter des Staatlichen Bauamts Bamberg, die Verwaltung des Marktes Neunkirchen und Vertreter der die die Idee der Umfahrung besonders treibenden Parteien in der Friedhofstraße, um ds Verkehrsproblem vor Ort zu begutachten, zu dessen Beseitigung der Einsatz des Kommunalen Sonderbaulastverfahrens vom Freistaat in Aussicht gestellt wurde.

Erlanger Nachrichten - 20.01.2012
Gemeinderat hinterlässt einige Hängepartien
Besuch vom Innenminister

Dieses von der Öffentlichkeit eher abgschirmte Vorgehen hat das Bündnis aus dem Bund Naturschutz in Bayern e.V., dem Bayerische Bauernverband, Ortsverband Ebersbach und der Bürgerinitiative MUNk e.V. dazu veranlasst, sich näher mit den Vor- und Nachteilen des Anwendens dieses Sonderweges in Neunkirchen zu beschäftigen. Am Schluss der Betrachtungen stand für alle Bündnispartner fest:

Das Sonderbaulast-Verfahren ist kein Weg zur Westumfahrung von Neunkirchen

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung von Neunkirchen als Kommunale Sonderbaulast?

November 2011

Westumfahrung von Neunkirchen mit Kommunaler Sonderbaulast realisieren?

Mit der Absage des Hochstufens in die 1. Dringlichkeit am 11.10.2011 verband der Freistaat bereits im Vorfeld dieser Entscheidung den Hinweis an den Markt Neunkirchen, er könne seinen Wunsch nach der Umfahrung in Eigenregie mittels Kommunaler Sonderbaulast erreichen. Dieses Verfahren, Ende der 90er des letzten Jahrhunderts entwickelt, belastet teilnehmende Gemeinden mit Finanzausgaben - bei gleichzeitiger (. . . mehr)

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung Neunkirchen aus Sicht des Freistaats nicht hochprioritär

11.10.2011, nun ist es amtlich:

Westumfahrung Neunkirchen nicht in die
1. Dringlichkeitsstufe hochgestuft

Mit der Information an den Markt Neunkirchen, dass die Westumfahrung (WU) im 7. Ausbauplan für Staatsstraßen ein Reserveprojekt bleibt, relativierte das Bayerische Innenministerium nach der Sommerpause 2011 das Ansinnen all jener Kommunalpolitiker aus Neunkirchen am Brand, die eine alsbaldige Realisierung per nachträglicher Hochstufung in die 1. Dringlichkeitsstufe drängend forderten.

11.10.11 Pressemitteilung Bayerische (. . . mehr)

Das Bündnis aus Landwirten, Bürgern und Mitglieder des Bund Naturschutz sieht sich daraus generell bestätigt.

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung Neunkirchen Richtigstellung

26.09.2011

Richtigstellung.des BN zu einem jüngsten Beitrag der Initiative „PRO-Westumgehung“, unlängst auch auf der Startseite der Marktgemeinde Neunkirchen zu sehen.

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Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Westumfahrung Neunkirchen ein hochpriores Objekt in Bayern?

01.09.2011
Westumfahrung Neunkirchens muss hochgestuft werden?

Neunkirchen auf der Lauer zum Geschehen im Ministerrat zur vehement geforderten Westumfahrung

Heinz Richter, Verwaltungschef der Marktgemeinde Neunkirchen am Brand am 01.09.11 vor der Presse zur Erwartung der Ministerratssitzung 14.09.11:

Alle Neunkirchner Parteien (hieraus abgeleiteter Anspruch auf 85% der Bevölkerung) wollen doch die Umfahrung.
Außerdem ist die Begegnung von LKW bei ausgeklapptem Spiegel in der östlichen Friedhofstraße nicht möglich.
Schulkinder werden gefährdet und Senioren auf dem Gang zum Friedhof.
Allein deswegen ist Minister "moralisch verpflichtet" die Straße hochzustufen.
Macht er das nicht, erhöhen wir den Druck - LKW größer 3,2 m kommen dann nicht mehr durch den Ort – und dann werden wir schon sehen.

Argumente mit denen Andersdenkende moralisch niedergedrückt werden sollen, damit sie endlich schweigen. . .

. . .(mehr)

Welche vorgegaukelte Moral kann das sein, die erzwingen, ja erpressen will?
Machen das alle Ortschaften in ganz Bayern so?

Westumfahrung Neunkirchen: Kein Hochstufen auf Kosten anderer

04. Mai 2011

Sitzungsergebnis des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbands Oberfranken-West zur Westumgehung

Das von der Initiative PRO-Westumgehung unter Druck gesetzte und vor sich her geschobene Offizielle Neunkirchen wird nicht müde, das Sitzungsergebnis des Planungsausschusses zum Thema Westumgehung als Erfolg darzustellen. Dabei wurde in Wirklichkeit dem Wunsch des Marktes Neunkirchen am Brand, im Tausch gegen andere Baumaßnahmen in Oberfranken West die Westumfahrung nachträglich in die 1. Dringlichkeit hochzuheben und damit das Planfeststellungsverfahren zu erzwingen, eine Abfuhr erteilt.

Bar jeglicher echter Argumente stützt der Markt diesen Wunsch auf die großflächig plakatierte Aussage, mit einer Straße Kinder schützen zu wollen. Das alleine wäre schon absurd genug, würde damit nicht eben diesen Kindern damit auch noch ein Stück Zukunft in Form intakter Natur genommen.

In der Angelegenheit . . . (mehr)

Planungsausschuss drängt auf Realisierung

Westumfahrung Neunkirchen - Markt ignoriert Angebot zur Zusammenarbeit mit dem BN und folgt Initiative PRO-WU

April 2011

Der Markt lässt sich durch die in diesem Monat gegründete Initiative PRO-Westumgehung für eine nachträgliche Hochstufung in die 1. Dringlichkeitsstufe beraten, um Argumente beim Regionalen Planunngsverband Oberfranken-West vortragen zu können, warum die seit Jahrzehnten immer wieder auf Kosten der Allgemeinheit herbei gewünschte Umfahrung notwendig ist.

Bürgermeister munitioniert

Es bleibt die Frage, wieso der Markt dies eigentlich nicht selbst weiß?

Höllpfuhl / Ebersbachtal schützen - Aktionsbündnis 16.10.2010 - Westumfahrung Neunkirchen ein nicht notwendiges Objekt

Warum ist der Flächenverbrauch für Westumfahrung von Neunkirchen am Brand inakzeptabel?
Wieso sind die Begründungen fadenscheinig?
Welche Bedrohung durch eine Umfahrung gibt es in diesem Bereich?
Welche Folgen drohen im Speziellen?

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Position und Alternative des Bund Naturschutz

Der Bund Naturschutz in Bayern e.V. sieht daher den Schutz des Ebersbachtals und des Höhenplateaus Höllpfuhl als vordringliche Aufgabe an, stuft die Umfahrung generell als nicht notwendig ein und hat hierzu Alternativen aufgezeigt (dargestellt sind solche u.a. in den Ausarbeitungen der Bürgerinitiative MUNk e.V.Gefährdungsstudie ).

Abgesehen davon stehen inzwischen nicht einmal mehr ausreichend Mittel für den Unterhalt bereits vorhandener Straßen zur Verfügung, was der Bayerische Oberste Rechnungshof mehrfach stark kritisiert hat, da eine zu späte Instandsetzung die Kosten übermäßig in die Höhe treibt.

Aktion zur Verdeutlichung der BN-Position

Flächenverbrauch für Westumfahrung von Neunkirchen am Brand inakzeptabel

Bei einer gemeinsamen Protestaktion am 16.10.2010 in Neunkirchen sprachen sich Landwirte aus Ebersbach, der Bayerische Bauernverband, die Bürgerinitiative MUNk e.V., Jäger, der Verkehrsclub Deutschland und der Bund Naturschutz in Bayern e.V., klar gegen die geplante Westumfahrung von Neunkirchen am Brand im Lkr. Forchheim aus (16.10.2010 - Landwirte und Bund Naturschutz einig). Trotz des schlechten Wetters mit leichtem Dauerregen war die Veranstaltung mit knapp 100 Personen gut besucht. Ein riesiges Transparent mit der Aufschrift "Landwirtschaft und Natur im Ebersbachtal schützen- Stop Umgehungsstraße als LKW-Magnet" wurde - begleitet von der Blaskapelle Ebersbach - in sechs Meter Höhe aufgehängt. Link zurBN-Pressemeldung)